Allgemeine Geschäftsbedingungen der JH-Promotion & Investigation


§ 1 Geltungsbereich, Definitionen

1.1 - Die Firma JH-Promotion & Investigation (im Folgenden JH-Promo) führt die Internetbestellung des Kunden über www.jh-promotion.net und auf der Grundlage ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Form aus. Allen Lieferungen und Leistungen liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Für die Geschäftsbeziehung zwischen JH-Promo und dem Kunden gelten ausschließlich die hier genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden oder entgegenstehenden AGB des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich anerkannt haben.

1.2 - Kunde im Sinn dieser AGB ist jeder, der an uns über die Internetseite www.jh-promotion.net oder in schriftlicher Form (Briefpost, eMail, Fax) eine Bestellung aufgibt oder mit uns einen Vertrag schließt. Wir liefern sowohl an Unternehmen als auch an Verbraucher. Verbraucher im Sinn dieser AGB ist jede natürliche Person, die mit JH-Promo einen Vertrag zu einem Zweck schließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmen im Sinn dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.



§ 2 Vertragsabschluß

2.1 - Die Angebote auf der Webseite der JH-Promo stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, eine Bestellung abzugeben, sie sind noch kein verbindliches Vertragsangebot. Nach erfolgter Bestellung bestätigten wir dem Kunden den Eingang seiner Bestellung (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung versteht sich als Erstkaufsrecht, der Vertrag ist erst durch den Versand der Ware durch JH-Promo oder die Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform geschlossen.

2.2 - JH-Promo verkauft bis auf Repros ausschließlich Einzelstücke und Unikate aus dem Atelier des genannten Künstlers. Daher gilt derjenige als erwerbsbevorzugt, der seine Bestellung zuerst an JH-Promo gerichtet hat.
Ebenso wird der Kunde in der Bestellbestätigung auf von den angegebenen Lieferfristen ggf. aufgrund kurzfristiger Änderungen abweichende Lieferfristen hingewiesen.



§ 3 Lieferung

3.1 - Der Versand erfolgt weltweit, außerhalb Europas jedoch nur in Abstimmung mit den Einfuhrbestimmungen für Kunst im jeweiligen Land des Käufers.

3.2 - Die Lieferung erfolgt ausschließlich ab Atelier des Künstlers, verpackt und unversichert. Die Übernahme der Versand- oder Transportversicherungs-kosten durch JH-Promo bedarf der ausdrücklichen vorherigen und schriftlichen Vereinbarung.

3.3 - Eventuell anfallende Steuern, Zölle, Lager- und Speditionskosten trägt der Kunde.

3.4 - Die Echtheit der Kunstwerke garantiert der Künstler durch seine Signatur, bei Skulpturen durch das mitgelieferte Zertifikat.
Sie sind damit als nicht reproduzierbare Einzelstücke gekennzeichnet und stehen als Garantiemerkmal für die Werthaltigkeit der Werke.



§ 4 Lieferzeit

4.1 - Die Lieferzeit ist abhängig vom Eingang der Zahlung des Kunden auf unser in der Rechnung genanntes Bankkonto. Die Lieferung erfolgt in einem kurzfristig angemessenen Zeitraum nach der Bestätigung über den Eingang der Rechnungssumme. Soweit die Nichteinhaltung dieser Lieferfrist auf höhere Gewalt, z.B. Krieg, Streik, Aussperrung oder ähnliche Ereignisse beruht, verlängern sich die Fristen angemessen.

4.2 - Im Übrigen bleiben gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden aufgrund Lieferverzugs unberührt.



§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 - Unsere Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen Mehrwertsteuer, soweit der Kunde Verbraucher ist. Der Kunde hat auch zusätzlich anfallende Steuern, Zölle und sonstige Kosten zu tragen. Hierauf wird der Kunde bei Vertragsabschluss hingewiesen.

5.2 - Unsere Rechnungen sind grundsätzlich vor Auslieferung der Ware ab Atelier des Künstlers und ohne jeden Abzug zu zahlen.

5.3 - Der Kaufpreis ist per Vorauskasse zu begleichen. Vorauskasse ist möglich durch Überweisung auf das Konto der JH-Promo.

5.4 - Bei Zahlungsverzug ist JH-Promo berechtigt, das bestellte Werk einem anderen Interessenten zu verkaufen, so dieser - obwohl später bestellt, die Zahlung ohne Verzug veranlasst und damit sein Kaufinteresse unterstreicht.

5.5 - Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden ist ausgeschlossen, außer die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von JH-Promo anerkannt.



§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum und in unserem Besitz. Wir sind nicht verpflichtet, die Ware aufgrund telefonischer Zusagen auszuliefern, wenn die Zahlung nicht vollständig geleistet wurde.



§ 7 Gewährleistung

7.1 - Die gelieferte Ware kann aufgrund künstlerischer Gestaltungsfreiheit von den Abbildungen in unserer Webseite z.B. farblich oder gestalterisch leicht abweichen. Bei diesen Abweichungen handelt es sich um den Ausdruck künstlerischer Gestaltung und Kreativität. Solche Abweichungen stellen daher keinen Mangel der Ware dar, sondern gehören zu den Eigenschaften der Ware. Gewährleistungsrechte stehen dem Kunden insoweit nicht zu.

7.2 - Weist die Ware im Übrigen bei Gefahrenübergang einen Mangel auf, stehen dem Kunden die Gewährleistungsrechte nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu.

7.3 - Ist der Kunde Unternehmer, hat er die Ware unverzüglich nach Lieferung auf Mängel zu untersuchen und offenkundige Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen, anzuzeigen; nicht erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Genügt der Unternehmer seiner Untersuchungs- und Reklamationspflicht nicht, gilt die gelieferte Ware als ordnungsgemäß anerkannt, Gewährleistungsrechte stehen ihm dann nicht zu.



 § 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung (gültig ab 11.06.2010)

Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen.
Verbrauchern, also einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht bei einem Fernabsatzvertrag, d. h. einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragspartner ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zu Stande kommt, folgendes Widerrufsrecht zu:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Verpflichtung gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

JH-Promotion & Investigation, Grete-Nevermann-Weg 2, D-22559 Hamburg, Tel. ++49-40-81957729, eMail: JH-Promotion@t-online.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie der JH-Promo das erhaltene Kunstwerk nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, ist die Rücknahme ausgeschlossen. Im Übrigen können Sie die Pflicht zur Annahme des Werkes für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Werke sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Werke sind mit geeigneten Transportunternehmen wie Spedition, Kunsttransporteur an uns zu retournieren. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Bestätigung der fachgerechten Rücksendung des Kunstwerks, für JH-Promo mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Werke, die nach Kundenwunsch als Auftragswerk angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die sich aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung eignen.

- Ende der Widerrufsbelehrung -



 § 9 Haftung

9.1 - Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Das gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern der Kunde Unternehmer ist.

9.2 - Diese Haftungsbestimmungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.



§ 10 Datenschutz

10.1 - Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder in eMail/Blogbeiträgen freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Eine Weitergabe an sonstigen Dritte erfolgt nicht.
Ihre personenbezogenen Daten werden mittels E-Mail unverschlüsselt über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstige Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

10.2 - Widerruf der Einwilligung
Die nachstehende Einwilligung haben Sie ggf. im Verlauf des Bestellprozesses ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Dafür genügt eine kurze Mitteilung an
JH-Promotion & Investigation, Grete-Nevermann-Weg 2, D-22559 Hamburg, Tel. ++49-40-81957729, eMail: JH-Promotion@t-online.de

10.3 - Ansprechpartner für Datenschutz
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
JH-Promotion & Investigation, Grete-Nevermann-Weg 2, D-22559 Hamburg, Tel. ++49-40-81957729, eMail: JH-Promotion@t-online.de



§ 11 Urheberrechte

Alle abgebildeten Werke sind urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese Abbildungen zu kopieren, zu bearbeiten, auszudrucken, zu veröffentlichen oder nachzumachen. Zuwiderhandlungen werden straf- und zivilrechtlich verfolgt.



§ 12 Copyright

Texte und Abbildungen dieser Webseite unterliegen dem Copyright © der JH-Promotion & Investigtion. Alle Rechte vorbehalten. Diese Webseite dient zum Zweck des Einkaufs der dargestellten Ware, das Kopieren und Verwenden der Texte oder Abbildungen sind ausdrücklich untersagt. Sollten Inhalte dieser Seite gegen das Urheberrecht verstoßen, so bitten wir um Nachricht, damit wir diese umgehend ändern oder entfernen können.

§ 13 Schlussbestimmungen

13.1 - Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Wir werden den Kunden über Änderungen der AGB durch E-Mail oder Hinweis auf unseren Webseiten informieren. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung der Änderungen, gelten die Änderungen als vom jeweiligen Kunden angenommen.

13.2 - Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung und/oder Ergänzung dieser Klausel.

13.3 - Das Vertragsverhältnis und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Internationalen Privatrechts.

13.4 - Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand.

13.5 - Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt entsprechend auch für etwaige Lücken des Vertrags.

Stand: 01.06.2010